Urteile und Entscheidungen

Urteile und Entscheidungen

Aus deutschen Gerichtssälen


Familienrecht

Bedeutende und richtungsweisende Urteile und Entscheidungen deutscher Gerichte zum Familienrecht im Volltext. Das Familienrecht ist das Teilgebiet des Zivilrechts, das die Rechtsverhältnisse der durch Ehe, Lebenspartnerschaft, Familie und Verwandtschaft miteinander verbundenen Personen regelt.  Ferner regelt es die Vormundschaft, die Pflegschaft und die Betreuung. Rechtliche Grundlage ist des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Dabei regelt es z.B. Scheidung, Trennung, Trennungsjahr, Scheidungsvereinbarung sowie die einvernehmliche Scheidung. Ferner den Unterhalt in Form von Kindesunterhalt, Ehegattenunterhalt und Elternunterhalt sowie Versorgungsausgleich, Zugewinn und Vermögensauseinandersetzung. Das deutsche Ehe- und Familienrecht ist in seinen einzelnen Facetten sehr komplex und durch die Besonderheiten des jeweiligen Einzelfalls gekennzeichnet.  Das familienrechtliche Mandat ist oftmals emotional stark belastet. Denn es geht um die Trennung von einem Menschen. Schnell können hohe Zahlungsverpflichtungen auflaufen oder die gesamte Lebensplanung wird verworfen. Jedoch geht es auch um verwandtschaftliche Beziehungen. Somit gehören auch Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht zu diesem Rechtsgebiet. Finden Sie die passende Gerichtsentscheidung in den nachfolgenden Urteilen der Urteilsdatenbank von Rechtsanwalt Alf Pitschke.

Mietrecht

Mietrecht, der Streit von Mietern und Vermietern um die Mietwohnung. Mietrecht ist kompliziert. Immerhin fast 100 Vorschriften im BGB, unzählige verschiedene Mietverträge, Wohnungsknappheit und tausende von Urteilen jedes Jahr. Im Grunde genommen ist die Miete ein Vertrag zur zeitweisen Gebrauchsüberlassung gegen Zahlung eines Entgelts.  Dabei gibt es unzählige Streitpunkte. So zum Beispiel die fristlose Kündigung des Mietvertrages, die ordentliche Kündigung des Mietvertrages, die Eigenbedarfskündigung oder Probleme bei der vermieteten Eigentumswohnung. Ferner Räumungsklagen, Schönheitsreparaturen, die Erlaubnis zur Untervermietung oder das Gewerberaummietrecht. Schließlich noch Modernisierung und Instandhaltung, der Mietvertrag und die Hausordnung oder Ärger bei Einbauten und Umbauten des Mieters. Letztendlich auch noch Mieterhöhung, Mietminderung, Mängel der Mietsache, Betriebskosten und Heizkosten sowie die Mietkaution. Folglich eine Vielzahl von Möglichkeiten zum Streit zwischen Mieter und Vermieter. Die gesetzlichen Vorschriften können nicht jeden Sachverhalt regeln. Da greift das “Richterrecht”. Also Urteile aus dem Bereich des Mietrechts. Finden Sie die passende Entscheidung zu Ihrem Problem in der nachfolgenden Rechtsprechungsübersicht von Rechtsanwalt Alf Pitschke.

Sozialrecht

Das Sozialrecht regelt die Ansprüche des Bürgers gegen den Staat auf die Sicherung eines menschenwürdiges Dasein. Dabei ist das Sozialrecht ein Teilgebiet des öffentlichen Verwaltungsrechts. Nach § 1 SGB I soll das Recht des Sozialgesetzbuches zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit dienen.  Es ist insgesamt in zwölf Sozialgesetzbüchern geregelt. Kurzum Arbeitslosengeld, Hartz IV (ALG II), Erwerbsminderung und gesetzliche Kranken- und Rentenversicherung sind Teilbereiche des Sozialrechts. Ferner gehören Schwerbehindertenrecht, Kriegsopfer- und Gewaltopferentschädigung, Wohngeld, Kindergeld, Erziehungsgeld und Ausbildungsförderung dazu. Damit ist das Sozialrecht eines der umfangreichsten Rechtsgebiete im deutschen Recht. Das Verfahren vor den Sozialgerichten ist in vielen Fällen kostenfrei. Dies gilt insbesondere für Versicherte, Leistungsempfänger  und behinderte Menschen, soweit sie in dieser jeweiligen Eigenschaft als Kläger oder Beklagte beteiligt sind. Überdies gelten oft Rechtsmittelfristen, Widerspruchsfristen oder Klagefristen. Diese sind stets zu beachten. Zudem sollten Sie sich anwaltlich von einem versierten Rechtsanwalt beraten lassen. Falls Sie jedoch spezielle Urteile aus diesem Rechtsbereich suchen, nutzen Sie die Urteilsdatenbank.

Strafrecht

Strafrecht- Urteile und Entscheidungen Das Strafrecht ist die Summe aller Vorschriften eines mit Strafe bedrohten Verhaltens. Dabei ist es in den meisten Ländern in Form eines eigenen Strafgesetzbuches und gegebenenfalls weiterer Nebengesetze definiert. Das heute in Deutschland geltende Strafrecht geht weitgehend auf das 19. Jahrhundert zurück. Hauptziel dieses Rechtsgebietes ist nach heutiger Ansicht nicht, Gerechtigkeit in der Rechtsgesellschaft herbeizuführen, sondern den Rechtsfrieden aufrechtzuerhalten. Dabei hat sich in den letzten Jahrzehnten immer mehr das „Wegschließen“ gefährlicher Täter zur Erhöhung der Sicherheit der Bevölkerung durchgesetzt. Die Frage, ob sich jemand strafbar gemacht hat, ist nach strenger Prüfung in drei Schritten zu beantworten. Erstens wurden Handlungen vorgenommen, welche gegen ein Strafgesetz verstoßen und wollte dies der Täter auch. Zweitens war die Tat rechtswidrig oder greifen eventuell Rechtfertigungsgründe wie Notwehr ein. Sowie drittens  kann dem Täter ein persönlicher Vorwurf für sein Verhalten gemacht werden. Finden Sie aktuelle Urteile zu diesem Rechtsgebiet in der Datenbank vor Rechtsanwalt Pitschke.

Urteile Arbeitsrecht

Bedeutende und richtungsweisende Urteile & Entscheidungen deutscher Gerichte zum Arbeitsrecht im Volltext. Urteile Arbeitsrecht Bereits seit den Römern gibt es rechtliche Regelungen zum Arbeitsrecht. Dabei wird die unselbständige, abhängige Erwerbstätig geregelt. Mitte des 19. Jahrhunderts gab es die ersten modernen Arbeitsgesetze.  Es wird zwischen Individualarbeitsrecht und kollektivem Arbeitsrecht unterschieden. In Ersterem geht es um die Beziehung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Das kollektive Arbeitsrecht beschäftigt sich hingegen mit der Rechtsbeziehung zwischen dem Arbeitgeber und den Vertretern der Arbeitnehmer.Seitdem hat sich das Rechtsgebiet ständig weiterentwickelt. Kurzum heutzutage sind arbeitsrechtliche Vorschriften und Gesetze aus dem modernen Leben nicht mehr wegzudenken. In vielen Ländern existiert ein Arbeitsgesetzbuch. Dort sind alle Verordnungen und Gesetze niedergeschrieben. Jedoch reichen Gesetze oftmals nicht aus. Denn das Leben ist kompliziert und das Arbeitsleben erst recht. Daher passt man die arbeitsrechtlichen Vorschriften dem tatsächlichen gesellschaftlichen Leben an. Einerseits durch Anpassung der Gesetze. Andererseits durch sogenanntes “Richterrecht”, also durch Urteile. Demgemäß erhalten Sie ein Überblick über bedeutende Urteile in diesem Rechtsgebiet.

Urteile Internetrecht

Das Internetrecht (auch: Onlinerecht) befasst sich mit den rechtlichen Problemen, die mit der Verwendung des Internets einhergehen. Das in den 1990er Jahren entstandene Internetrecht bereitet der Rechtsprechung und dem Gesetzgeber große Schwierigkeiten.  Seit wenigen Jahren  im Bereich des Internetrechts ein stetig steigender rechtlicher Regelungsbedarf entstanden. Das Internet birgt neben Chancen auch viele Risiken. Das Internetrecht stellt daher Unternehmen und Onlinehändler vor besondere Herausforderungen. Erforderlich sind nicht nur Kenntnisse der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften und Urteile, sondern auch technisches und wirtschaftliches Verständnis. Ferner sind im Internet zahlreiche gesetzliche Informationspflichten (Impressum, Widerrufsrecht, Preisangaben, Lieferfristen, Zahlungsarten) zu beachten. Beispielsweise ist bei Abschlusses von Online-Verträgen oftmals die Verwendung und wirksame Einbeziehung von AGB´s Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen. Weiter ergeben sich häufige Fragestellungen im Bereich des Domainrechts und der hierzu ergangenen Domainrechtsprechung. Des weiteren nehmen im Bereich des Wettbewerbsrechts die Fragen der Abmahnung eine wichtige Rolle ein. Finden Sie wichtige Gerichtsurteile in der nachfolgenden Rubrik Urteile Internetrecht.

Urteile Verkehrsrecht

Urteile Verkehrsrecht – wichtige Entscheidungen zu Unfall, Schadensersatz, Führerschein, Punkte, Bußgeld und Fahrverbote. Zum Verkehrsrecht gehören in Deutschland das Straßenverkehrsrecht, das Verkehrszivilrecht, das Verkehrsverwaltungsrecht, das Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht sowie das Verkehrsstrafrecht.  Das Straßenverkehrsgesetz beinhaltet alle Grundlagen und Rahmenbedingungen des deutschen Verkehrsrechts. Kurzum das StVG nominiert Verhaltensvorschriften im Straßenverkehr. Weiterhin enthält das StVG die zentralen Bestimmungen zum Thema Gefährdungshaftung des Fahrzeughalters und beschreibt im Falle eines Unfallschadens alle möglichen Ersatzpflichten. Beim Verkehrsrecht geht es um alle Fragen “rund ums Auto”. Also sowohl um Streitigkeiten beim Autokauf als auch um die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen bei Verkehrsunfällen. Ferner zählen zum Verkehrsrecht auch das Verkehrsstrafrecht, etwa die Trunkenheit im Verkehr oder die sogenannte Unfallflucht.  Außerdem die straßenverkehrsrechtlichen Bußgeldverfahren mit allen daraus resultierenden Konsequenzen, wie Führerscheinentzug. Aufgrund der vielen Gesetze ist die Rechtsprechung im Verkehrsrecht wichtig. Dabei kommt es auf den Einzelfall an. Finden Sie das passende Urteil zu ihrem Fall. Dies kann Ihnen helfen. Darum finden Sie nachfolgend ein Aufstellung wichtiger Entscheidungen in der Rubrik – Urteile Verkehrsrecht. 

Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht die Beziehung zwischen Staat und seinen Bürgern. Rechtsquellen des Verwaltungsrechts sind  das Völker- und Europarecht, das Verfassungsrecht, Verwaltungsgesetze, Rechtsverordnungen, Satzungen und Verwaltungsvorschriften. Dabei handelt die Verwaltung überwiegend durch Verwaltungsakt.  Es ist ein Teilbereich des öffentlichen Rechts. Dabei wird üblicherweise in allgemeines und besonderes Verwaltungsrecht unterteilt.  Hierzu gehören Öffentliches Baurecht, Raumordnungsrecht, Planungs- und Denkmalschutzrecht sowie Vergaberecht. Ferner das Umweltrecht, das Kommunalrecht das Beamtenrecht und das Subventionsrecht. Schließlich noch das  Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht, das Versammlungsrecht sowie das Ausländerrecht. Zuletzt natürlich noch das gesamte Steuerrecht sowie der größte Teil des Verkehrsrechts. Dieses Rechtsgebiet vereint somit alle Bereiche in welchem der Bürger mit dem Staat in Beziehung steht. Also die alltäglichen Kontakte mit der Obrigkeit. Dabei unterliegt das staatliche Handeln besonderen Gesetzen und Vorschriften. Nicht zuletzt setzen auch die Gerichte dem staatlichen Handeln Grenzen. Finden Sie die passende Entscheidung und das zutreffende Urteil aus dem Bereich Verwaltungsrecht in der Urteilsdatenbank von Rechtsanwalt Pitschke.

Zivilrecht

Zivilrecht – die rechtliche Beziehung von Bürgern untereinander auf Augenhöhe. Zivilrecht ist ein breites Rechtsgebiet im menschlichen Miteinander. Folglich regelt es die juristischen Beziehungen zwischen gleichgestellten Subjekten. Das Zivilrecht wird häufig auch als Bürgerliches Recht oder Privatrecht bezeichnet. Gesetzliche Grundlage für das Privatrecht in Deutschland bildet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB). Es begegnet jedem in allen Bereichen des täglichen Lebens. Dabei umfasst zum Beispiel Rechtsverhältnisse aus dem Kaufvertragsrecht, Mietvertragsrecht, Leasingvertragsrecht, Darlehensvertragsrecht, Dienstvertragsrecht und Werkvertragsrecht.  Kurzum  es regelt den Rechtsbereich des Alltages. Dabei ist die erste Frage des Juristen in diesem Rechtsgebiet ” Wer will was von wem, woraus?” Folglich welchen Anspruch hat der Anspruchsteller vom Anspruchgegener aus welchem Rechtsgrund. Ein weiterer Zweig des allgemeinen Privatrechts ist das Schadensrecht. Bei Streitigkeiten über die Regulierung eines Schadens insbesondere im Bereich Verkehrsrecht liegen meine Kompetenzen. Daher finden Sie nachfolgend wichtige Entscheidungen zum Bürgerlichen Recht. Diese betreffen vor allem meine Tätigkeitsschwerpunkte.  Suchen Sie die passende Entscheidung für Ihren Rechtsfall in der Urteilssammlung bei www.pitschke.de.